Wer regiert das Internet?
19. April 2018
Die Entwicklungen im internationalen digitalen Raum durchdringen unser gesellschaftliches, politisches und wirtschaftliches Leben. Das Internet Governance Forum will alle Interessengruppen an den Diskussionen zur künftigen Steuerung des digitalen Raums beteiligen.
Das Internet oder der „digitale Raum“ („Cyberspace“) hat eine enorme Bedeutung für die Menschen erlangt. Doch wer steuert diesen digitalen Raum?
Das Generalsekretariat der UNO hat 2006 das Internet Governance Forum IGF ins Leben gerufen, mit der Idee, die verschiedenen Akteure und Interessengruppen an einen Tisch zu bringen. Im Rahmen des IGF werden seither jährlich Fragen zur Nachhaltigkeit, Sicherheit, Robustheit, Sicherheit, Stabilität und Entwicklung des Internets nach einem Multistakeholder-Ansatz debattiert und von verschiedensten Seiten beleuchtet.
Im Dezember 2017 fand die zwölfte Ausgabe des IGF in Genf statt. „Shape your digital future“ („gestalten Sie Ihre digitale Zukunft“), lautete das Motto. Doch die Spiesse zur Gestaltung der digitalen Zukunft sind ungleich verteilt. Es stellen sich viele Fragen, die am IGF 2017 debattiert werden wollten.
Der Anlass sei gelungen, gab im April 2018 das Bundesamt für Kommunikation bekannt. Livia Walpen, Verantwortliche für International Relations beim Diplomatischen Dienst, fasste die Erkenntnisse und Erfahrungen der Veranstaltung in einem Bericht zusammen:
Angesichts der grossen Herausforderungen, welche die Digitalisierung für unser gesellschaftliches, politisches und wirtschaftliches Leben mit sich bringt, sind sich grundsätzlich alle Akteure einig, dass es eine verbesserte Gouvernanz in der digitalen Welt braucht. Das Steuerungs- und Regelungssystem muss verbessert werden, damit alle Menschen von den Vorteilen der Digitalisierung profitieren. Wie dieses Steuerungs- und Regelungssystem genau aussehen und funktionieren könnte, ist jedoch unklar. Klar ist nur, dass die Staaten, die Wirtschaft, die Zivilgesellschaft, die Wissenschaft und die technischen Experten über Landes- und Sektorengrenzen hinweg den Dialog und die Zusammenarbeit suchen müssen.
Cyberkriminalität, Manipulation, Missinformation, Propaganda und Fake News: Dies einige Bedrohungen, die das Vertrauen der Menschen im Cyberraum schmälern. Wie kann dieses Vertrauen wieder gestärkt werden? Wie lässt sich das Völkerrecht im Cyberraum anwenden? Wer besitzt in einer globalisierten Welt die nötige Glaubwürdigkeit, um konstruktive Spielregeln für den digitalen Raum zu erarbeiten und durchzusetzen?
Am Beispiel eines Vorschlag von Microsoft veranschaulicht die Autorin das Problem: Microsoft habe am IGF 2017 vorgeschlagen, eine "Digital Geneva Convention" zu schaffen – ein „rechtlich verbindliches, multilaterales Instrument für die Regulierung des Cyberraums“. Einerseits sei es begrüsst worden, dass ein Wirtschaftsakteur „konkrete Ideen zur Cybersicherheitsdebatte einbringe“. Andererseits sei der Vorschlag „im heutigen politischen Umfeld als wenig realistisch“ eingeschätzt worden.
Das IGF 2017 habe in dieser Situation das Potenzial des internationalen Genfs mit seinen hier angesiedelten internationalen Organisationen, NGOs und Think Tanks konkret aufgezeigt, schreibt Livia Walpen. Eine breite Expertise zu den für die Digitalisierung zentralen Themenbereichen wie Telekommunikation, Menschenrechte, geistiges Eigentum, Arbeit, Gesundheit, Klima und weltweiter Handel kommt im internationalen Genf zusammen. Genf sei damit auch künftig ein idealer Ort, um „Silos aufzubrechen“ und Lösungen zu finden.
Die Schweiz sehe das IGF als globale Multistakeholder-Dialogplattform mit einer offenen Bottom-up-Struktur. Sie könne innovative Ideen und neue Partnerschaften und Lösungsansätze hervorbringen. Die Hauptpunkte der diesjährigen Sessions hat die Schweiz in den „Geneva Messages“ prägnant und neutral zusammengefasst.
Mehr Informationen:
Livia Walpen: Die globale digitale Gouvernanz stärken, Bericht im BAKOM-Infomailing Nr. 47 vom 10. April 2018
UNO: Website des Internet Governance Forum IGF
Geneva Messages des IGF 2017
Internationales Forum
Das Generalsekretariat der UNO hat 2006 das Internet Governance Forum IGF ins Leben gerufen, mit der Idee, die verschiedenen Akteure und Interessengruppen an einen Tisch zu bringen. Im Rahmen des IGF werden seither jährlich Fragen zur Nachhaltigkeit, Sicherheit, Robustheit, Sicherheit, Stabilität und Entwicklung des Internets nach einem Multistakeholder-Ansatz debattiert und von verschiedensten Seiten beleuchtet.
Im Dezember 2017 fand die zwölfte Ausgabe des IGF in Genf statt. „Shape your digital future“ („gestalten Sie Ihre digitale Zukunft“), lautete das Motto. Doch die Spiesse zur Gestaltung der digitalen Zukunft sind ungleich verteilt. Es stellen sich viele Fragen, die am IGF 2017 debattiert werden wollten.
Der Anlass sei gelungen, gab im April 2018 das Bundesamt für Kommunikation bekannt. Livia Walpen, Verantwortliche für International Relations beim Diplomatischen Dienst, fasste die Erkenntnisse und Erfahrungen der Veranstaltung in einem Bericht zusammen:
Wer steuert?
Angesichts der grossen Herausforderungen, welche die Digitalisierung für unser gesellschaftliches, politisches und wirtschaftliches Leben mit sich bringt, sind sich grundsätzlich alle Akteure einig, dass es eine verbesserte Gouvernanz in der digitalen Welt braucht. Das Steuerungs- und Regelungssystem muss verbessert werden, damit alle Menschen von den Vorteilen der Digitalisierung profitieren. Wie dieses Steuerungs- und Regelungssystem genau aussehen und funktionieren könnte, ist jedoch unklar. Klar ist nur, dass die Staaten, die Wirtschaft, die Zivilgesellschaft, die Wissenschaft und die technischen Experten über Landes- und Sektorengrenzen hinweg den Dialog und die Zusammenarbeit suchen müssen.
Cyberkriminalität, Manipulation, Missinformation, Propaganda und Fake News: Dies einige Bedrohungen, die das Vertrauen der Menschen im Cyberraum schmälern. Wie kann dieses Vertrauen wieder gestärkt werden? Wie lässt sich das Völkerrecht im Cyberraum anwenden? Wer besitzt in einer globalisierten Welt die nötige Glaubwürdigkeit, um konstruktive Spielregeln für den digitalen Raum zu erarbeiten und durchzusetzen?
Das Beispiel Microsoft
Am Beispiel eines Vorschlag von Microsoft veranschaulicht die Autorin das Problem: Microsoft habe am IGF 2017 vorgeschlagen, eine "Digital Geneva Convention" zu schaffen – ein „rechtlich verbindliches, multilaterales Instrument für die Regulierung des Cyberraums“. Einerseits sei es begrüsst worden, dass ein Wirtschaftsakteur „konkrete Ideen zur Cybersicherheitsdebatte einbringe“. Andererseits sei der Vorschlag „im heutigen politischen Umfeld als wenig realistisch“ eingeschätzt worden.
Das internationale Genf als idealer Ort
Das IGF 2017 habe in dieser Situation das Potenzial des internationalen Genfs mit seinen hier angesiedelten internationalen Organisationen, NGOs und Think Tanks konkret aufgezeigt, schreibt Livia Walpen. Eine breite Expertise zu den für die Digitalisierung zentralen Themenbereichen wie Telekommunikation, Menschenrechte, geistiges Eigentum, Arbeit, Gesundheit, Klima und weltweiter Handel kommt im internationalen Genf zusammen. Genf sei damit auch künftig ein idealer Ort, um „Silos aufzubrechen“ und Lösungen zu finden.
Die Schweiz sehe das IGF als globale Multistakeholder-Dialogplattform mit einer offenen Bottom-up-Struktur. Sie könne innovative Ideen und neue Partnerschaften und Lösungsansätze hervorbringen. Die Hauptpunkte der diesjährigen Sessions hat die Schweiz in den „Geneva Messages“ prägnant und neutral zusammengefasst.
Mehr Informationen:
Livia Walpen: Die globale digitale Gouvernanz stärken, Bericht im BAKOM-Infomailing Nr. 47 vom 10. April 2018
UNO: Website des Internet Governance Forum IGF
Geneva Messages des IGF 2017
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